Arbeitsrecht (2 / 6)

Häufiger Gegenstand unserer Beratung sind Abmahnungen und Kündigungen. Da eine Abmahnung die Vorstufe zur späteren Kündigung sein kann, werden an sie hohe formelle und inhaltliche Anforderungen gestellt. Sind diese nicht erfüllt, hat der Arbeitnehmer regelmäßig einen Anspruch auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte, der auch gerichtlich durchsetzbar ist.

Eine Kündigung muß nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes die „ultima ratio” sein. Weil es bei Kündigungen — gleich ob fristlos oder fristgerecht (ordentlich), gleich ob betriebsbedingt, personen- oder verhaltensbedingt — für den Arbeitnehmer um vieles geht, sind die Anforderungen, die insbesondere die Rechtsprechung an die Rechtmäßigkeit der Kündigung stellt, sehr hoch. Diese Rechtsprechung entwickelt sich stetig fort und weist eine Vielzahl von Einzelfallentscheidungen auf. Um die Rechtmäßigkeit einer Kündigung zu überprüfen, sind daher Erfahrung und Fachkenntnisse gefragt.

Viele Arbeitgeber bieten Arbeitnehmern einen Aufhebungsvertrag an. Diese Verträge bergen für beide Seiten Risiken in sich. Ihre Konzeption muß wohl überlegt sein, daneben spielen sozialversicherungs- und steuerrechtliche Fragen eine Rolle.