Das Europarecht (1 / 4)

Das Europarecht erlangt immer stärkere Bedeutung, zumal es Bezüge zu allen Rechtsbereichen, insbesondere dem Zivilrecht und Verwaltungs- und Verfassungsrecht, aber auch dem Arbeitsrecht aufweist. Rechtsgrundlagen des Gemeinschaftsrechtes liegen im EU-Vertrag, künftig in der Europäischen Verfassung, in den Richtlinien und Verordnungen der Europäischen Kommission und in nationalen Rechtsvorschriften, in denen europäisches Recht umgesetzt worden ist.

Normen des Europarechtes richten sich in erster Linie an den jeweiligen Mitgliedsstaat, sie vermitteln in bestimmten Fällen, insbesondere im Arbeitsrecht, dem einzelnen Bürger konkrete Rechte, auf deren Einhaltung er sich gegenüber nationalen Behörden, Gerichten oder dem Europäischen Gerichtshof berufen kann.

Gerade dem EuGH kommt in diesem Zusammenhang eine besondere Bedeutung zu, hat er doch durch seine umfangreiche Rechtsprechung zu den Grundfreiheiten des EU-Vertrages, zur unmittelbaren Anwendung von Richtlinien, zur Rückzahlung unrechtmäßiger Beihilfen oder zum Verhältnis von nationalem und europäischen Recht generell, feste Regeln entwickelt und v. a. den Grundfreiheiten somit zu großer Bedeutung verholfen.